Leserinnenbrief von Ingrid Jaschke

Es mag sein, dass zu fortgeschrittener Stunde und nach etlichen Haushaltsreden die Konzentration nachlässt. Deshalb hier gerne nochmal zum Nachlesen:

Unsere Grünen-Fraktion war trotzdem kompromissbereit genug um unter Aufbringen eines Maximums an „Gutem Willen“ dem vorgelegten Haushalt zuzustimmen. Die geschlossene Kompromisslosigkeit der CSU-Fraktion, die gemeinsam mit einzelnen Stimmen aus den Reihen der FW eine Teilnahme Olchings an der Bewerbung zur Öko-Modellregion blockierte, hat schließlich den seidenen Faden, an dem unsere Zustimmung zum Haushalt hing, zerrissen. Das muss nicht allen gefallen – aber auch ein Kommentar sollte sich nicht zu weit von der Realität entfernen.

In meiner Haushaltsrede hatte ich etliche Punkte angeführt, die unsere Fraktion kritisch sieht. Beispielsweise wird 2019 gerade mal die Pflichtzuführung erwirtschaftet, darüber hinaus kann dem Vermögenshaushalt nur eine vernachlässigbare Summe zugeführt werden. Würden Kindertagesstätte und Wohnungsbau am Großen Berg wie ursprünglich vorgesehen von einer Baugenossenschaft errichtet, müssten wir uns weit weniger verschulden oder könnten andere Maßnahmen finanzieren. Auf Zuruf wird einem DAX-notierten Unternehmen großflächig Gewerbebaugrund angeboten – was dem erst vor zwei Jahren neu aufgestellten Flächennutzungsplan entgegen steht. Die Mückenbekämpfung ist spätestens seit Artenschwund und mithin das massive Insektensterben in aller Munde geführt werden völlig inakzeptabel.